Antrag

der KPV Hamburg für die Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CDU Deutschlands

am 9. November in Würzburg

 

 

Höhere Verkehrssicherheit durch verstärkte Fahrradverkehrskontrollen

 

Die Bundesvertreterversammlung möge folgenden Beschluss fassen:

 

Die Bundesregierung und die Landesregierungen werden ersucht,

 

1. höhere Bußgelder einzuführen für diejenigen Fahrradfahrer, die sich nicht an Verkehrs-

Regeln halten und sogar andere Menschen gefährden (bisher 15 oder 20 Euro),

 

2. die Kontrollen durch zusätzliches Personal in den Bundesländern, Städten und Gemeinden

spürbar zu erhöhen,

 

3. die Personalstunden für die Verkehrskontrollen des motorisierten Individualverkehrs

(MIV) im Gegenzug aber nicht zu reduzieren. Auch hier gilt es die begangenen

Verkehrsverstöße weiter zu reduzieren.

 

4. eine Kennzeichnungs- und Versicherungspflicht für Fahrradfahrer ab 14 Jahren „analog“ zu

den Regelungen bei den E-Scootern und Kleinkrafträdern („Mopedkennzeichen“) zu prüfen,

ob und in welchem Rahmen diese Sinn machen könnte.

 

Begründung:

 

Fußgänger auf Gehwegen fühlen sich ständig von den „Geisterradlern“ verschreckt und verunsichert, bekommen ggf. noch freche Bemerkungen zu hören !

Schwere Verkehrsunfälle mit Radfahrerbeteiligung sind beispielsweise in Hamburg mittlerweile zur traurigen Gewohnheit geworden. Im Jahr 2018 wurden 1 852 Verkehrsunfälle durch Radfahrer verursacht beziehungsweise mitverursacht, bei denen 1 431 Menschen verletzt wurden und sogar ein Mensch getötet wurde (HH Bürgerschaft Drs. 21/17537). Die Fahrerfluchten haben zugenommen. Diese Unsicherheiten und Gefahren im Straßenverkehr sind die entscheidenden Gründe, warum Menschen von der Fahrradnutzung beziehungsweise dem Wechsel auf das Rad absehen. Die notwendige Steigerung der Radverkehrssicherheit ist somit nicht nur ein Selbstzweck, sondern zugleich ein wichtiger Baustein, um Radfahren noch attraktiver zu machen. Zugleich gilt es, die Zahl der von Radfahrern begangenen Verkehrsverstöße zu reduzieren. So wurden in Hamburg 2018 alleine 2 362 Fahrradfahrer bei Rotlichtverstößen von der Polizei erwischt (Drs. 21/17537). Dies bedeutet eine Steigerung von circa 60 Prozent zum Vorjahr (2017: 1 472, vergleiche Drs. 21/13827). Dies sind nur die dokumentierten Verstöße. Die Dunkelziffer liegt erheblich höher. Wir als KPV fordern daher, die Personalstunden im Bereich der Fahrradverkehrskontrollen durch zusätzliches Personal zu erhöhen, um so eine höhere Kontrollwirkung und -dichte zu erreichen. Bei den durchzuführenden Maßnahmen kommen Prävention und Repression gleichermaßen zur Geltung.

 

Gerd Rodenburg, Marianne Thiesen, Christa Timmermann

 

FdR Martin Hoschützky

 

Hamburg, 26. August 2019

 

Sehr geehrte Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung in der CDU Hamburg,

 

hiermit lädt der Vorstand der KPV Hamburg ein zur

Mitgliederversammlung

am Samstag, 28. September 2019; 10.oo Uhr

Bürgerhaus Eidelstedt; Alte Elbgaustraße 12; 22523 Hamburg

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Bericht des Vorsitzenden und Aussprache

  2. Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters, Rechnungsjahr 2018

  3. Bericht der Rechnungsprüfer, Rechnungsjahr 2018

  4. Entlastung des Landesvorstands

  5. Neuwahl des Landesvorstands

    1. Wahl einer/eines Landesvorsitzenden

    2. Wahl von zwei stellvertretenden Landesvorsitzenden

    3. Wahl des/der Schatzmeisters/in

    4. Wahl des/der Schriftführers/in

    5. Wahl von vier Beisitzern

    6. Wahl eines Datenschutzbeauftragten

  6. Wahl der drei Delegierten und Ersatzdelegierten für die KPV-Bundesversammlung

  7. Wahl des Mitglieds im Hauptausschuss der KPV Deutschland

  8. Wahl der zwei Kassenprüfer/innen

  9. Themen- und Programmvorschläge 2020

  10. Verschiedenes

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Martin Hoschützky

Landesvorsitzender KPV Hamburg

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Mitglieder und Freunde der Kommunalpolitischen Vereinigung in der CDU Hamburg,

 

der Vorstand der KPV Hamburg lädt im Anschluss an die Mitgliederversammlung herzlich ein zum

Gespräch mit

Frau Dr. Herlind Gundelach

Präses des Zentralausschusses Hamburger Bürgervereine

von 1886 r.V.

 

zum Thema

 

Die Bedeutung der Bürgervereine für Hamburg

 

 

am Samstag, 28. September 2019; ca. 11.oo Uhr

Bürgerhaus Eidelstedt; Alte Elbgaustraße 12; 22523 Hamburg

 

 

 

 

Es würde uns sehr freuen, wenn wir Sie auch bei dieser Veranstaltung begrüßen dürften und Sie mit Frau Dr. Gundelach und uns diskutieren. Für Getränke und Kekse ist selbstverständlich gesorgt!

 

Dr. Wolf: Bei Hamburgs Kundenzentren bleibt noch einiges zu tun

Die Finanzbehörde hat am 27. Juni d.J. die Ergebnisse der Kundenbefragung 2019 veröffentlicht.

Dazu erklärt Dr. Jens Wolf, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Es ist erfreulich und war längst überfällig, dass die Kundenzufriedenheit der Bürger gestiegen ist, aber noch immer gibt es in diesem Bereich viele Baustellen, die dringend beseitigt werden müssen. Wenn man beispielsweise heute einen Termin zum Ummelden vereinbaren will, gibt es in den Kundenzentren Bergedorf, Bramfeld und Wilhelmsburg überhaupt keinen freien Termin; in sechs weiteren muss man mindestens drei Wochen warten. Dabei ist man gesetzlich dazu verpflichtet, sich binnen zwei Wochen umzumelden. Das muss der Senat in den Griff bekommen und dazu nicht nur die Mitarbeiter in den Kundenzentren vernünftig flächendeckend einsetzen, sondern auch den möglichen Missbrauch durch das Blockieren mehrerer Termine im Internet verhindern.“

Impressionen von der Veranstaltung

Wie soll Hamburg wachsen?

mit Dr. Jens Wolf MdHB

Fachsprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion für die Bezirke

 Mittwoch, 17. April 2019, 18.oo Uhr, Ristorante Pizzeria Mario; Robert-Koch-Straße 36; 20249 Hamburg

 

 

 

 

 Weitere Hinweise auf Veranstaltungen und Termine entnehmen Sie bitte der KPV-Homapage unter der Rubrik Termine

Bitte vormerken: Unsere diesjährige Mitgliederversammlung wird stattfinden am Sa., 28. September im Bürgerhaus Eidelstedt.

30.01.2019

Dr. Wolf: Der öffentliche Raum ist kein Schrottplatz

Die CDU-Fraktion fordert mit einem Antrag, nicht zugelassene Fahrzeuge schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen zu lassen. Das grundsätzlich bewährte Verfahren muss effektiver als bisher zur Anwendung kommen.

Dazu erklärt Dr. Jens Wolf, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der öffentliche Raum ist kein Schrottplatz. Abgemeldete Fahrzeuge verschandeln das Stadtbild, blockieren dringend benötigte Parkplätze und stellen häufig auch eine Gefahr für die Umwelt dar. Unsere Anfragen haben ergeben, dass jedes Jahr weit über 1.000 solcher Fahrzeuge illegal abgestellt werden. Wer sein altes Auto auf diese Weise loswerden will, muss umgehend ermittelt und verwarnt werden. Polizei und Bezirksämter müssen daher noch schneller als bisher gegen solche verantwortungslosen Mitbürger vorgehen. Ebenso wenig darf der öffentliche Raum als Lagerfläche missbraucht werden. Dem dreisten Blockieren von Parkplätzen durch Autohändler, die ihre Fahrzeuge nach Aufforderung zwar entfernen, den Parkplatz jedoch umgehend mit einem anderen Wagen belegen, muss besonders entschieden entgegengewirkt werden.“

18.01.2019

Gladiator: Sichere Herkunftsstaaten dürfen nicht an grüner Wohlfühlromantik scheitern – rot-grüner Senat muss seine Blockadehaltung endlich aufgeben

Der Bundestag hat heute beschlossen, dass Tunesien, Marokko, Algerien und Georgien zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Durch die Einstufung als sichere Herkunftsstaaten könnten die Asylverfahren für Personen aus diesen Ländern beschleunigt werden: diverse Verfahrens-, Klage- und Ausreisepflichten würden sich verkürzen und Rechtsmittel hätten keine aufschiebende Wirkung. Damit das Gesetz in Kraft tritt, bedarf es noch der Zustimmung im Bundesrat.

Hierzu Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Entscheidung des Bundestags, weitere Maghreb-Staaten und Georgien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, ist sehr zu begrüßen. Ich fordere den Senat auf, sich nicht weiter von den Grünen auf der Nase herumtanzen zu lassen und seine Blockadehaltung im Bundesrat aufzugeben. In Anbetracht der Tatsache, dass die Anerkennungsquote bei Asylbewerbern aus den Maghreb-Staaten im vergangenen Jahr lediglich bei rund zwei Prozent lag, gibt es keinen vernünftigen Grund, die Einstufung weiterhin zu verweigern. So ließen sich von vornherein Fehlanreize für die illegale Migration und die gefährlichen Geschäfte der Schlepper verhindern. Die Menschen erwarten zu recht, dass die Politik über Probleme nicht nur spricht, sondern sie auch löst. Dieser Verantwortung muss sich auch der rot-grüne Senat endlich stellen, denn wer für das Asylrecht ist und dessen Akzeptanz nicht gefährden will, muss für möglichst schnelle Asylverfahren sorgen und auch Abschiebungen akzeptieren. Es wäre blanker Hohn, wenn Grüne wie Annalena Baerbock jetzt zwar endlich schnellere Abschiebungen für straffällige Asylbewerber fordern, gleichzeitig aber schnellere Verfahren durch ihre Blockade im Bundesrat verhindern. An dieser Frage wird sich auch zeigen, ob der kurzzeitige grüne Hype reine Wohlfühlromantik ist oder auch verantwortungsvolle Asylpolitik zulässt.“ 

 

 

18.01.2019

Wolf: Zukunft des Schlagermoves auf St. Pauli sichern

Zu den Plänen von Grünen und SPD im Bezirk Hamburg-Mitte, den jährlich seit 22 Jahren von Hundertausenden gefeierten Schlagermove aus St. Pauli zu verbannen, erklärt Dr. Jens Wolf, Sprecher für Bezirke der CDU-Fraktion: „Der Schlagermove ist ein fröhliches und friedliches Aushängeschild für Hamburg. Er gehört in das Herz unserer Stadt: Nach St. Pauli. Für Hotels und Gastronomie ist das einer der umsatzstärksten Tage des Jahres. Wir stehen an der Seite der St.-Pauli-Wirte und von Hunderttausenden Schlagerfans. Ich habe kein Verständnis für rot-grüne Spaßbremsen. Einmal im Jahr muss das bunte Treiben auf St. Pauli möglich sein. Das entbindet den Bezirk Hamburg-Mitte und die Stadt Hamburg nicht von einer vernünftigen Veranstaltungsplanung und sinnvollen Terminkoordination mit anderen Groß-Events. Einen entsprechenden Antrag haben wir in der Bürgerschaft gestellt und warten auf die Stellungnahme des Senats.“

Allen Mitgliedern und Freunden der KPV Hamburg ein besinnliches Weihnachtsfest und dann einen guten Start in das neue Jahr!

Im Namen der KPV-Landesvorstands

Martin Hoschützky

Landesvorsitzender KPV Hamburg
 

Der Stand der Bundes-KPV auf dem Bundesparteitag der CDU in Hamburg

Bilder vom CDULandesausschuss am 3. Dezember im Bürgerhaus Wilhelmsburg

 

Gerd Rodenburg im Gespräch mit KPV-Neumitglied Dennis Thering (MdHB)

Die Delegierten der KPV Hamburg in Koblenz mit Frau Kamp-Karrenbauer und dem

KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase, MdB

 

 

 

 

Pressemitteilung der CDU-Bürgerschaftsfraktion

28.09.2018

Wolf: Immer mehr verspätete Antworten auf Anfragen – Regierung muss Rechte der Bezirksabgeordneten endlich ernst nehmen

Kleine und Große Anfragen sind die zentralen Elemente parlamentarischer Kontrolle, auch auf der Bezirksebene. Für die Oppositionsfraktionen, die im Gegensatz zu hunderten Mitarbeitern in der Verwaltung kaum über eigenes Personal verfügen, ist es für ihre Arbeit wesentlich, mit diesen Instrumenten Informationen aus der Verwaltung zu bekommen. Wie eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion nun ergibt, wurden in den letzten drei Jahren allerdings 261 Anfragen von Bezirksabgeordneten nicht innerhalb der vom Gesetzgeber vorgesehenen Frist beantwortet. Das entspricht mehr als jeder fünften Anfrage.

Dazu erklärt Dr. Jens Wolf, bezirkspolitscher Sprecher der CDU-Fraktion: „In einer Demokratie sind die Rechte der Opposition unverzichtbarer Kernbestandteil, um die Regierung und Verwaltung kontrollieren zu können. Nur mit den Informationen aus den Anfragen können die Fraktionen ihr Informationsdefizit gegenüber den Behörden ausgleichen. In aller Regel sind die Informationen zeitkritisch. Es ist deshalb besonders wichtig, dass die Anfragen auch innerhalb der vorgeschriebenen Frist beantwortet werden. 261 Verzögerungen in drei Jahren sind einfach zu viel. Bei diesen Zahlen liegt der Verdacht nahe, dass es sich um mehr als nur ein Versehen handelt. Der Beantwortung von Anfragen muss eine höhere Priorität eingeräumt werden. Auch Krankheitsfälle, Urlaub oder Stellenvakanzen in den Ämtern dürfen keine Ausrede sein, um parlamentarische Rechte zu ignorieren. So etwas kommt zwar vor,  muss aber eingeplant werden. Der für Bezirke zuständige Senator Dressel ist dafür verantwortlich, die Zahl der verzögert beantworteten Anfragen in Zukunft deutlich zu reduzieren!“

Impressionen vom kommunalpolitischen Gespräch der KPV Hamburg am 22. September im Hotel Ambassador zum Thema 

Die Bezirke auf dem Prüfstand -

mehr Mangelverwaltung als Handlungsspielräume?

auf dem Podium (von links nach rechts): Tom Oelrichs, stellvertretender Bezirksamtsleiter Hamburg Nord; Dr. Jens Wolf, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Martin Hoschützky, Landesvorsitzender der KPV Hamburg; Torsten Meinberg, ehemaliger Bezirksamtsleiter Hamburg-Harburg

 

Martin Hoschützky

 

Landesvorsitzender der KPV Hamburg

 

Am Sa., den 2. Juni besuchte die KPV Hamburg die Kollegen der KPV Bremen zum kommunalpolitischen Gespräch.

 

Am 12. - 14. April 2018 besuchten Mitglieder der KPV Baden-Württemberg die Hansestadt Hamburg. In diesem Rahmen fanden auch Gespräche mit Herrn Ovens (MdHB) zu kommunalpolitischen Themen statt.  

 

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Erstmals präsentierte sich die KPV-Hamburg auf der Sitzung des CDU-Landesausschusses am 27. März mit ihrem neuen Rollup.

 

 

 

Martin Hoschützky

Landesvorsitzender KPV Hamburg

 

 

 

 

Auf der Mitgliederversammlung der KPV Hamburg am Sa., den 15. Juli wurde Martin Hoschützky im Amt des Landesvorsitzenden der KPV Hamburg bestätigt.

Ebenso wurden als stellvertretende Landesvorsitzende erneut Christa Timmermann und Marianne Thiesen gewählt.

Als Schatzmeister wurde Gerd Rodenburg bestätigt.

Weiterhin ist Ocke Christian Eggebrecht der Schriftführer der KPV Hamburg.

Zu Beisitzern wählte die Mitgliederversammlung: Dr. Jens Wolf (MdHB), Marino Freistedt, Corinna von Geisau sowie Manfred Neblung.

Als Kassenprüfer wurden Lothar Oesterling sowie Ute Frank gewählt.

 

Stand der KPV auf dem CDU-Landesausschuss am 4. Juli 2017, hier mit Dr. Norbert Röttgen, MdB

regierungsprogramm2017_kommunal.pdf [1.0 Mb]
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Bundesvertreterversammlung in Bielefeld

Bildmitte: Der Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB

 

Die Hamburger Delegierten auf der Bundesvertreterversammlung; von links:

Christa Timmermann, Martin Hoschützky, Marianne Thiesen;

nicht im Bild: Gerd Rodenburg

Die von den Delegierten auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 12. November 2016 in Bielefeld veranschiedete Beschluss zum Thema Integration sowie der Leitantrag. Weitere Beschlüsse der Bundesvertreterversammlung sind abrufbar unter www.kpv.de   

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